Unser Programm für den Landkreis Ansbach bis 2026

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Unser Kreistagsflyer als PDF-Dokument zum Download hier, dort finden Sie unsere wichtigsten Forderungen und Wahlziele, sowie alle Kandidat*innen die wir zur Kommunalwahl aufgestellt hatten und für uns Richtschnur unserer Politik bis 2026 darstellt.

Jetzt für die Zukunft

Unsere Kommunalpolitik blickt nicht nur auf das Hier und Jetzt, sondern ermöglicht eine gute Zukunft für alle. Wir brauchen starke GRÜNE Politiker*innen, die im Bewusstsein unserer globalen Verantwortung lokal gute Entscheidungen auf den Weg bringen. Mit Engagement, Mut und Kreativität stehen wir für eine ökologische, weltoffene und sozial gerechte Politik.

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Drohung gegen Moscheegemeinde Dietenhofen darf nicht toleriert werden

12.11.20

Kreistagsfraktion. Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Ansbach zeigt sich entsetzt über die Schmähungen und Gewaltandrohungen, die Unbekannte in einem Brief gegen die Moscheegemeinde in Dietenhofen ausgesprochen haben. Die Sprecher der Fraktion, Gabi Schaaf und Dr. Herbert Sirois, sprechen von einem feigen Akt der Hetze und verbalen Gewalt. Derartiges Verhalten darf nicht toleriert werden! Nicht umsonst kennt unser Strafgesetzbuch den Straftatbestand der Volksverhetzung, der in diesem Fall umfänglich greift. Wer zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen andere aufruft und damit den öffentlichen Frieden stört, begeht kein Kavaliersdelikt, sondern ein Verbrechen. Die Vergangenheit hat schmerzlich gezeigt, dass der Grad von der verbalen zur direkten Gewalt oft nur sehr schmal ist. Entsprechend hoffen die beiden Grünen im Namen ihrer Fraktion, dass die Behörden mit großer Konsequenz die Aufklärung dieses Vorgangs vorantreiben. Der primitive Versuch, über die Instrumentalisierung der furchtbaren Gewalttaten von Islamisten den Hass gegen integrierte, gesetzestreue und seit vielen Jahren in Deutschland lebende Türken zu schüren, ist nichts anderes als simpler Fremdenhass, muss als solcher entlarvt werden und schmäht zudem die Opfer des Terrors.

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